Liveblog der 15. ordentlichen AStA-Sitzung vom 22.02.2017

TOP 1 – Protokolle
TOP 2 – Berichte
TOP 3 – Generalbeschlüsse
TOP 4 – ESEM SoSe 2017
TOP 5 – Finanzanträge
TOP 6 – Stellungnahme AStA Struktur
TOP 7 – Sonstiges

  • [17:30] Die 15. ordentliche AStA Sitzung wird eröffnet. Anwesende sind: Daniel, Matthias, Adam, Yannick, Lucas, Désirée, Elena, Hannes, Timm, Sandra, Dorist, Dalia, Selina
  • Die Tagesordnung wird 09/00/00 beschlossen.
  • [17:33] “TOP 1 – Protokolle“ Es werden die Protokolle von der 3. und 5. außerordentlichen Sitzung genhemigt.
  • [17:35] “TOP 2 – BerichteDorist berichtet über seine bemühen, dass die BHT die Bewerbungsunterlagen von international Studierenden auf Richtigkeit prüft, bevor diese an UNI-Assist weitergeleitet werden. Dies würde verhindert, dass ein Studieninteressent nicht aufgrund eines formalen Fehlers nicht zum Auswahlverfahren zugelassen wird.
  • [17:51] “TOP 3 – GeneralbeschlüsseDie anwesenden Referenten arbeiten zusammen weiter an den Generalbeschlüssen. Beim Punkt “VIII. Erstsemesterzuschuss für die Fachschaftsräte” fragt Lucas an, ob man den Betrag von 2,00 € auf einen höheren Betrag erweitern könnte, da die Anschaffungen der FSR’s hohe ökologische und soziale Anforderungen haben.
  • Beim “IX. Kaffe – Startpaket” kommen viele Vorschläge. Die Formulierung “Das Budget verfällt für das Semester bei Nicht-Inanspruchnahme” sorgt für eine Diskusion. Der Betrag und die Formulierung wird von “Semester” auf “Amtszeit” geändert.
  • Beim Punkt “X. Verleih von Studierendeneigentum…” sind Formulierungsunklarheiten. Es wird versucht, eine klare und für jeden verständliche Formulierung gesucht.
  • Die Generalbeschlüsse werden mit einer zwei-drittel Mehrheit mit 12/00/00 beschlossen.
  • [18:44] “TOP 4 – ESEM SoSe 2017” Lucas stellt das Konzept für die kommende ESEM vor. Auch hat er einen Finanzantrag für die ersten Bestellungen gestellt und verteidigt. Es folgen Fragen von den Referenten und Lucas erklärt sich. Er mahnt an, das er den angepeilten Betrag von ca. 7.500,00 € übersteigen könnte. Er schätzt einen max. Kostenüberziehung von ca. 1000,oo €, wenn nicht alles so läuft, wie er es plant.
  • Der AStA beschließt den Finanzantrag ESEM mit 10/00/02.
  • [18:58] “TOP 5 – Finanzanträge” Der AStA beschließt mit 12/00/00 die Anschaffung eines Kühlschranks für die Küche des AStA.
  • Der AStA beschließt mit 11/00/01 die Anschaffung einer Mikrowelle für die Küche des AStA.
  • [19:09] Pause
  • [19:41] “TOP 6 – Stellungnahme AStA Struktur” Daniel informiert, dass die aktuelle Struktur des AStA ein Pilotprojekt ist. Die Anträge, die nun im StuPa im Umlaufverfahren sind, sollen zwei neue Referatsstellen schaffen. Einmal ein Splitting vom Referat Queer und Gleichstellung und ein zweites Öffentlichkeits-Referat.
  • Selina informiert, dass mit dem Beuth Magazin nicht viel mehr Arbeit auf dass Öff-Ref zukommt, da die gestalterischen Arbeiten die Hochschule übernimmt.
  • Daniel und Selina sind sich allerdings einig, dass eine zweite Öff-Ref-Stelle notwendig ist. Auch wird erwähnt, dass bei einer zweiten Öff-Ref-Stelle die Anstellung einer Aushilfe für dass Öff-Ref wegfallen sollte.
  • Matthias, Dorist, Lucas und Yannick empfinden eine Aushilfe für das Öff-Ref sinnvoller als ein zweites Öff-Ref.
  • Ein Meinungsbild für eine zweite Öff-Ref-Stelle wird mit 08/06/01 zwar knapp, aber positiv abgestimmt.
  • [20:19] “TOP 7 – Sonstiges”
  • Désirée schlägt eine Fragen- und Antworten-Runde vor, damit sich Interessenten über die Referatsarbeit informieren können. Diese Idee wird positiv aufgenommen. Doch wird auch hingewiesen, das die AStA-Wahl relativ früh im SoSe stattfinden soll.
  • Malte informiert uns zum Stand der Schaffung einer zweiten LAK-Geschäftsstelle.
  • Daniel informiert uns über den Stand der Reparaturarbeiten des Druckrohres, welches von der Mensa durch die Decke in der abgehängten Decke des AStA verläuft. Hier müssen dann noch weitere arbeiten stattfinden, die wohl im Juli anfangen sollen. Auch der Gang vor dem AStA muss arbeitstechnisch gesichert werden. Was hier vom Gebäudemanagement geplant wird, muss noch genau geklärt werden. Der AStA fordert eine klare Information und Linie der Hochschule, die sich für den AStA einsetzten soll und das der Durchgang zum AStA erhalten bleibt.
  • Selina gibt nochmals Input zu den geplanten Inhalten des Beuth-Magazin. Hier beteiligen sich einige Referate aus dem AStA und das StuPa-Präsidium um die Texte und Bilder zu liefern.
  • Matthias schlägt vor, das wir in Zukunft eine vernünftige Urlaubsplanung für unsere Angestellten führen. Hierzu zählt auch ein Urlaubsanspruch und eine schriftliche Abmeldung beim Vorstand. Der AStA beschließt dies mit 08/00/00.
  • Nächste Sitzung findet am 08.03.2017 statt.
  • [21:43] Ende der Sitzung

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