Liveblog der 15. ordentlichen AStA-Sitzung vom 22.02.2017

TOP 1 – Protokolle
TOP 2 – Berichte
TOP 3 – Generalbeschlüsse
TOP 4 – ESEM SoSe 2017
TOP 5 – Finanzanträge
TOP 6 – Stellungnahme AStA Struktur
TOP 7 – Sonstiges

  • [17:30] Die 15. ordentliche AStA Sitzung wird eröffnet. Anwesende sind: Daniel, Matthias, Adam, Yannick, Lucas, Désirée, Elena, Hannes, Timm, Sandra, Dorist, Dalia, Selina
  • Die Tagesordnung wird 09/00/00 beschlossen.
  • [17:33] “TOP 1 – Protokolle“ Es werden die Protokolle von der 3. und 5. außerordentlichen Sitzung genhemigt.
  • [17:35] “TOP 2 – BerichteDorist berichtet über seine bemühen, dass die BHT die Bewerbungsunterlagen von international Studierenden auf Richtigkeit prüft, bevor diese an UNI-Assist weitergeleitet werden. Dies würde verhindert, dass ein Studieninteressent nicht aufgrund eines formalen Fehlers nicht zum Auswahlverfahren zugelassen wird.
  • [17:51] “TOP 3 – GeneralbeschlüsseDie anwesenden Referenten arbeiten zusammen weiter an den Generalbeschlüssen. Beim Punkt “VIII. Erstsemesterzuschuss für die Fachschaftsräte” fragt Lucas an, ob man den Betrag von 2,00 € auf einen höheren Betrag erweitern könnte, da die Anschaffungen der FSR’s hohe ökologische und soziale Anforderungen haben.
  • Beim “IX. Kaffe – Startpaket” kommen viele Vorschläge. Die Formulierung “Das Budget verfällt für das Semester bei Nicht-Inanspruchnahme” sorgt für eine Diskusion. Der Betrag und die Formulierung wird von “Semester” auf “Amtszeit” geändert.
  • Beim Punkt “X. Verleih von Studierendeneigentum…” sind Formulierungsunklarheiten. Es wird versucht, eine klare und für jeden verständliche Formulierung gesucht.
  • Die Generalbeschlüsse werden mit einer zwei-drittel Mehrheit mit 12/00/00 beschlossen.
  • [18:44] “TOP 4 – ESEM SoSe 2017” Lucas stellt das Konzept für die kommende ESEM vor. Auch hat er einen Finanzantrag für die ersten Bestellungen gestellt und verteidigt. Es folgen Fragen von den Referenten und Lucas erklärt sich. Er mahnt an, das er den angepeilten Betrag von ca. 7.500,00 € übersteigen könnte. Er schätzt einen max. Kostenüberziehung von ca. 1000,oo €, wenn nicht alles so läuft, wie er es plant.
  • Der AStA beschließt den Finanzantrag ESEM mit 10/00/02.
  • [18:58] “TOP 5 – Finanzanträge” Der AStA beschließt mit 12/00/00 die Anschaffung eines Kühlschranks für die Küche des AStA.
  • Der AStA beschließt mit 11/00/01 die Anschaffung einer Mikrowelle für die Küche des AStA.
  • [19:09] Pause
  • [19:41] “TOP 6 – Stellungnahme AStA Struktur” Daniel informiert, dass die aktuelle Struktur des AStA ein Pilotprojekt ist. Die Anträge, die nun im StuPa im Umlaufverfahren sind, sollen zwei neue Referatsstellen schaffen. Einmal ein Splitting vom Referat Queer und Gleichstellung und ein zweites Öffentlichkeits-Referat.
  • Selina informiert, dass mit dem Beuth Magazin nicht viel mehr Arbeit auf dass Öff-Ref zukommt, da die gestalterischen Arbeiten die Hochschule übernimmt.
  • Daniel und Selina sind sich allerdings einig, dass eine zweite Öff-Ref-Stelle notwendig ist. Auch wird erwähnt, dass bei einer zweiten Öff-Ref-Stelle die Anstellung einer Aushilfe für dass Öff-Ref wegfallen sollte.
  • Matthias, Dorist, Lucas und Yannick empfinden eine Aushilfe für das Öff-Ref sinnvoller als ein zweites Öff-Ref.
  • Ein Meinungsbild für eine zweite Öff-Ref-Stelle wird mit 08/06/01 zwar knapp, aber positiv abgestimmt.
  • [20:19] “TOP 7 – Sonstiges”
  • Désirée schlägt eine Fragen- und Antworten-Runde vor, damit sich Interessenten über die Referatsarbeit informieren können. Diese Idee wird positiv aufgenommen. Doch wird auch hingewiesen, das die AStA-Wahl relativ früh im SoSe stattfinden soll.
  • Malte informiert uns zum Stand der Schaffung einer zweiten LAK-Geschäftsstelle.
  • Daniel informiert uns über den Stand der Reparaturarbeiten des Druckrohres, welches von der Mensa durch die Decke in der abgehängten Decke des AStA verläuft. Hier müssen dann noch weitere arbeiten stattfinden, die wohl im Juli anfangen sollen. Auch der Gang vor dem AStA muss arbeitstechnisch gesichert werden. Was hier vom Gebäudemanagement geplant wird, muss noch genau geklärt werden. Der AStA fordert eine klare Information und Linie der Hochschule, die sich für den AStA einsetzten soll und das der Durchgang zum AStA erhalten bleibt.
  • Selina gibt nochmals Input zu den geplanten Inhalten des Beuth-Magazin. Hier beteiligen sich einige Referate aus dem AStA und das StuPa-Präsidium um die Texte und Bilder zu liefern.
  • Matthias schlägt vor, das wir in Zukunft eine vernünftige Urlaubsplanung für unsere Angestellten führen. Hierzu zählt auch ein Urlaubsanspruch und eine schriftliche Abmeldung beim Vorstand. Der AStA beschließt dies mit 08/00/00.
  • Nächste Sitzung findet am 08.03.2017 statt.
  • [21:43] Ende der Sitzung

Liveblog der 14. ordentlichen AStA-Sitzung vom 30.01.2017

TOP 1 – Protokolle
TOP 2 – Berichte
TOP 3 – Geschäftsordnung
TOP 4 – Generalbeschlüsse
TOP 5 – ESEM SoSe 2017
TOP 6 – Finanzanträge
TOP 6 – Sonstiges

  • [18:05] Die 14. ordentliche AStA Sitzung wird eröffnet. Anwesende sind: Daniel Richter, Nadia Mahmoudi, Matthias Rataj, Adam Pitas, Yannick Tiedt, Lucas Würth, Désirée Sattler, Elena Schiffmann, Hannes Kühne, Timm Wille, Sandra Müller, Dorist
  • Die Tagesordnung wird 07/00/01 beschlossen.
  • [18:07] „TOP 1 – Protokolle“ Es liegen keine Protokolle zum Beschliessen vor.
  • [18:09] „TOP 2 – Berichte
  • Sandra berichtet über Ihre Referatstätigkeit. Sie berichtet, das Sie es zeitlich nicht schafft, sich zur Gleichstellung noch zusätzlich um die Queer-Fragen zu kümmern. Sie schlägt vor, ein weiteres Referat für Queer zu schaffen.
  • Timm fragt nach einem Meinungsbild, ob der AStA Interesse an einem Fair-Teiler hätte. Wenn der AStA an der Sache Interesse hat, werden Timm und Elena ein Konzept auf einer kommenden Sitzung vorstellen. Der AStA spricht sich einheitlich für einen weitere Ideensammlung aus.
  • Yannick stellt die Idee eines Studierenden vor, eine Vortragsreihe von drei Veranstaltungen gegen Rassismus zu finanzieren.
    • April/Mai 2017
    • 3 Vorträge (Achim Bühl, Wedding Hilft, ….)
    • Kaum Arbeit für den AStA
    • Finanzielle Unterstützung
  • Matthias informiert über Matthias meldet eine starke Resonanz der Studierenden, das viele sich ungerecht behandelt fühlen.
  • Daniel informiert über die Nachreichung der Informationen zu den einzelnen Kommissionen der Hochschule. Diese Informationen sollen nun auf die Website gestellt werden. Desweiteren stellt er die Idee vor, das der FSR1 ihren INI Raum mit dem des Semtexbüros tauschen könnte. Ein Meinungsbild spricht sich positiv für diese Idee aus.
  • Daniel spricht die Diskussion über Kivent an. Hier ist leider eine schlechte Kommunikation gelaufen, so dass wichtige Informationen nicht den AStA erreicht haben. Johannes wird am 13.02.2017 das Konzept im AStA vorstellen.
  • [18:55] „TOP 3 – Geschäftsordnung“ Der AStA beschließt mit 08/00/00 die Änderungen der Geschäftsordnung.
  • [19:10] „TOP 4 – Generalbeschlüsse“ Es werden die Vorschläge zu den Änderungen der Generalbeschlüsse besprochen.
  • [19:50] Pause
  • [20:30] „TOP 5 – ESEM SoSe 2017“ Lucas informiert über den Stand der Organisation. Es wird wahrscheinlich für die Erstsemester 0,2l Flaschen mit einer Limonade, eine Federtasche und einen Stift bekommen. Die Entscheidung fällt in der nächsten Woche.
  • [21:45] „TOP 6 – Finanzanträge“ Der AStA beschließt mit 08/00/00 den Finanzantrag des ZEH.
  • Die Beschaffung der Mikrowelle und des Kühlschrankes werden zur nächsten Sitzung behandelt.
  • [21:03] „TOP 6 – Sonstiges“ An Daniel wurde herangetragen, das der FBR I nicht besetzt ist und der AStA doch versuchen könnte, Studierende des Fachbereiches zu Motivieren. Diese bitte wird an die Fachschaft weitergeleitet.
  • Matthias hat die Frage, wie der AStA zu den Tarifverhandlungen vom TV Stud steht. Es herrscht Konsens, das der AStA hier einen Informationsbedarf hat. Yannick versucht einen der Verhandlungsführer der Gewerkschaften einzuladen.
  • Timm stellt die Auswertung der Mülltrennungs-Umfrage vor.
  • [21:51] Die Sitzung ist beendet.

 

 

vorläufige Wahlergebnisse der Gremienwahlen 2016

Der Zentrale Wahlvorstand (ZVW) gab soeben die vorläufigen Wahlergebnisse bekannt, die ihr euch hier ansehen könnt.

Bis Freitag, den 16. Dezember 2016 um 15:00 Uhr habt ihr das Recht Einspruch gegen dieses Ergebnis einzulegen. Dieser ist, gemäß § 16 Abs. 1 Wahlordnung, schriftlich beim ZWV einzureichen und hat eine Begründung des Einspruchs zu enthalten.

Stellenausschreibung: Bafög-Beratung

Wir suchen noch Interessenten für die Besetzung unserer Bafög-Beratung, mit ausreichenden Kenntnisse bzgl. des BAföG-Gesetzes um eigenständige Beratungen für die Studierendenschaft geben zu können.

Details zur Ausschreibung findet ihr hier.

 

Bei Interesse richtet eure Bewerbung bitte bis zum 30.11.2016 an bewerbung[at]studis-bht.de

Baumaßnahmen im AStA

Aufgrund von Baumaßnahmen ist der AStA am Do, 24.11.2016 und Fr, 25.11.2016 geschlossen.

Sprechzeiten werden während dieser Zeit nicht stattfinden können, unsere Referent*innen und Mitarbeter*innen sind aber selbstverständlich per Mail für euch erreichbar.

Semesterticketverhandlungen: Offener Brief der Studierendenschaften an den VBB

Sehr geehrte Frau Henckel (Geschäftsführerin der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH),
Sehr geehrte Frau Jesse (Vorsitzende des VBB-Aufsichtsrates),
Sehr geehrter Herr Gaebler (stellv. Vorsitzenden des VBB-Aufsichtsrates),
Sehr geehrte Damen und Herren,

wir wenden uns heute als Vertreter_Innen der Studierenden der öffentlichen Hochschulen der Bundesländer Berlin und Brandenburg an Sie, um sicherzustellen, dass wir mit unseren Anliegen Gehör finden.

Wie Sie sicher wissen, finden alle drei Jahre Verhandlungen zu den Semesterticketverträgen zwischen den Verfassten Studierendenschaften der beiden Bundesländer, der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH und den beteiligten Verkehrsunternehmen statt. Dabei kam es in den Vorjahren wiederholt, gleich zu Beginn, zu Verstimmungen, da von seiten der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH im Aufsichtsrat einseitig Beschlüsse über die Höhe der für das Semesterticket zu entrichtenden Beträge gefasst wurden, statt diese in Verhandlungen mit den Vertreter_Innen der Verfassten Studierendenschaften auszuhandeln.

Diese Verstimmungen bekamen zuletzt zunehmende Nahrung durch den Umstand, dass die Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH (VBB) sich zur Berechnung, der zu entrichtenden Beträge nach wie vor auf das aus unserer Sicht fragwürdige und zweifelhafte Gutachten der Universität Kassel aus dem Jahr 2004 stützt. Dieses Gutachten arbeitet mit Annahmen über das Verkehrsverhalten von Studierenden, die damals schon fraglich waren und heute als hoffnungslos überholt gelten müssen.

Nach einem ersten Telefonat Ende Juni, bei dem wir erfuhren, dass es kein neues Gutachten gibt und der VBB plane, sich im Herbst mit dem Thema “Zukunft Semesterticket” zu beschäftigen, forderten wir per E-Mail, gesendet vom Referat für Umwelt und Mobilität im Allgemeinen Studierendenausschuss der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg, uns in die vorgesehenen Tarifgespräche einzubeziehen und boten die Zusammenarbeit bei der Ausschreibung eines neuen Gutachtens an, um endlich zu einer von allen Beteiligten akzeptierten Datengrundlage zu gelangen.

Nachdem wir nun der Tagespresse mehrfach Spekulationen und Informationen über die Nahverkehrstarifentwicklung in den Bundesländern Berlin und Brandenburg entnehmen konnten, haben wir Sorge, mit unserer berechtigten Forderung und unserem Angebot zur Zusammenarbeit – erneut – nicht gehört zu werden. Um dem Nachdruck zu verleihen, wählen wir nun das Mittel des Offenen Briefes und hoffen, von Ihnen baldigst in weitere Termin- und Gesprächsplanungen einbezogen zu werden.

Zur Kontaktaufnahme wenden Sie sich bitte an das Öffentlichkeitsreferat vom AStA der TU Berlin, Straße des 17 Juni 135 (TU Hauspost: Sekr. TK 2), 10623 Berlin, presse@asta.tu-berlin.de.

In Erwartungen Ihrer Antwort verbleiben wir,

Vertreter_Innen der Verfassten Studierendenschaften der Bundesländer Berlin und Brandenburg
RefRat (gesetzl. AStA) der Humboldt-Universität zu Berlin
AStA der Beuth-Hochschule für Technik Berlin
AStA der Technischen Hochschule Brandenburg
StuPa TU Berlin Fachausschuss “Verkehrskonzept und Semesterticket”
StuPa UdK Berlin Kommission Semesterticket
AStA der Alice Salomon Hochschule Berlin
AStA der Freien Universität Berlin